Zusammenarbeit mit der BVV

AG Zusammenarbeit mit den Fraktionen der BVV Pankow

Flaggen am Rathaus VordruckAm 21. März 2017 haben wir dem Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung Erwartungen an die Politik und Verwaltung für die Arbeit im Rahmen der VIII. Wahlperiode übergeben. Eine erste Bilanz zeigt, dass diese Erwartungen auch Schritt für Schritt umgesetzt werden (können):

Am 13. September 2017 wurde der Doppelhaushalt des Bezirkes für die Jahre 2018/ 2019 durch die BVV Pankow beschlossen. Dem gingen wochenlange intensive Beratungen in den Fachausschüssen voraus, so auch im Ausschuss für Gleichstellung, Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung und Verwaltungsmodernisierung.

Wesentliche Punkte aus unserem „Forderungskatalog“ wurden dabei berücksichtigt. So wurden erstmals Mittel für die konkrete Arbeit des Frauenbeirates eingestellt. Der Vorschlag auf Zuwendungen für Frauenprojekte, darunter zwei neue Projekte, wurde im Ausschuss und auch in der BVV ohne Änderungen beschlossen. Ebenso die beantragten Mittel für Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit. Und ganz wichtig, ab 01. Januar 2018 wird im Bereich Gleichstellung im Bezirksamt eine zweite Planstelle zur Verfügung gestellt.

Natürlich gibt es auch noch die eine oder andere Schwachstelle. So ist es beispielsweise nicht gelungen, die Thematik Gender Budgeting in alle Fachausschüsse und die BVV zu tragen. Aber immerhin gibt es die Verabredung, sich in den nächsten zwei Jahren intensiver mit dem Thema zu beschäftigen. Unsere AG will dazu gerne beitragen.

Wir werden uns mit den anderen Arbeitsgemeinschaften des Frauenbeirates abstimmen und die Schwerpunkte der weiteren Arbeit festlegen. Ziel ist es, auf frauenpolitische Themen im Bezirk aufmerksam zu machen und sie mit kommunalpolitischen Themen zu verknüpfen.